2017-NR.7 | ÖKOLOGISCHER STEUERUMBAU

2017-NR.7 | ÖKOLOGISCHER STEUERUMBAU

 

 

 

 

 

Bereits im Februar 2013 erstellte der SENAT DER WIRTSCHAFT als Teil eines Konsortiums eine umfassender wissenschaftliche Studie zur Modellierung und Simulierung einer ökosozialen Steuerstrukturreform in Österreich, deren Realisierung nicht erfolgte. Die in der Studie formulierten Maßnahmen sind nach wie vor gültig. Ergänzend dazu wird in diesem PLÄDOYER hervorgehoben, warum ein ökologischer Steuerumbau dringend benötigt wird und wie dieser gelingen kann.

 

KURZÜBERBLICK

 

EIN ÖKOLOGISCHER STEUERUMBAU – WARUM?

  • Im April 2017 erreichte die CO2-Konzentration in der Atmosphäre  den mit Abstand höchsten Wert in der Geschichte der Menschheit: 409,1 ppm (https://www.esrl.noaa.gov/gmd/ccgg/trends)
  • Am 11. Mai 2015 warnte der Arctic Council unter Vorsitz der USA vor den dramatischen Folgen der starken Temperaturerhöhung und Eisschmelze in der Arktis.
  • Die Notierungen für Brent Rohöl sind Anfang Mai 2017 um knapp 60 % tiefer als vor drei Jahren. Der niedrige Ölpreis hat zuletzt auch die Gaspreise nach unten gezogen. In einer Marktwirtschaft führen sinkende Preise zu einem Anstieg der Nachfrage und daher zu einem Mehrverbrauch fossiler Rohstoffe und in der Folge zu höheren CO2-Emissionen. Diese sind in Österreich 2015 um 3,2 % und 2016 neuerlich um 2,7 % gestiegen (Quelle: UBA, Eurostat)
  • Im Abkommen von Paris hat sich Österreich genau zum Gegenteil verpflichtet, nämlich dazu, seine Emissionen jährlich zumindest um 3 Mio. Tonnen zu senken, das entspricht 3,7 %. Österreich emittiert damit mehr als 5 mal soviel Treibhausgase, als mit dem 2° C Ziel vereinbar.
  • Eine Trendumkehr kann nur gelingen, wenn der Staat lenkend eingreift, indem er fossile Energien zusätzlich besteuert und andere Abgaben, vornehmlich jene auf Arbeit, senkt.
  • Ohne eine solche Maßnahme scheitert die Klimapolitik!

 

WIE EIN ÖKOLOGISCHER STEUERUMBAU GELINGEN KANN

  • Die Grundidee ist einfach: Österreich hebt ab 2018 eine zusätzliche Abgabe von 100,- Euro je Tonne CO2-Emission aus fossilen Quellen ein. Das ergibt rund 6 Mrd. Euro pro Jahr.
  • Gleichzeitig werden die Lohn- und Einkommensteuern, sowie die Lohnnebenkosten, gesenkt, Transferzahlungen an einkommensschwache Gruppen erhöht und spezifische Sonderregelungen für sensible Teile der Wirtschaft getroffen. Letzteres gilt für Industrieunternehmen, die im europäischen Zertifikate-Handel erfasst sind, für andere ausgewählte Sektoren der Wirtschaft und für landwirtschaftliche Betriebe.
  • In diesem Papier wird dazu ein konkreter Vorschlag präsentiert. Darauf aufbauend sollten Fachleute der Bundesregierung ein detailliertes Konzept nach dem Prinzip der Aufkommensneutralität erarbeiten. Schweden, aber auch Britisch Kolumbien (Kanada), liefern dazu wertvolle Anregungen.

 

BEST-PRACTICE SCHWEDEN

  • In Österreich gibt es viele Einwände gegen einen ökologischen Steuerumbau. Schweden hat diesen Umbau vor zwei Jahrzehnten begonnen. Im gleichen Zeitraum hat Schweden ein höheres Wirtschaftswachstum erzielt als Österreich.
  • Die Staatsschulden wurden in Schweden im Gegensatz zu Österreich drastisch abgebaut und die CO2-Emissionen stark reduziert.
  • Der hier präsentierte Vorschlag für Österreich baut auf den Erfahrungen von Schweden auf. Ausgehend von diesem Vorschlag werden im Schlussteil die aktuellen Argumente für und gegen einen solchen Steuerumbau diskutiert.

 

DER ÖKOLOGISCHE STEUERUMBAU IM DETAIL

  • Die Details stehen mit Statistiken und wissenschaftlichen Untermauerungen stehen in diesem PLÄDOYER zur Verfügung, das hier zum Download bereitgestellt wird.

 

 

>> DOWNLOAD PLÄDOYER 2017-NR.7 – ÖKOLOGISCHER STEUERUMBAU

 

 

 

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